Am 14.04.2019 fand im Restaurant Falken die jährliche Parteiversammlung der Jungfreisi
nnigen Kanton Schaffhausen statt. Auf dem Programm standen neben den statuarischen Geschäften auch die Nomination von allfälligen Nationalratskandidaten.
Mit Jonathan Dotzler aus Schaffhausen, z.Z. im Militärdienst, und Gabriel Sonderegger aus Schaffhausen, Student Maschinenbau ETH, dürfen wir zwei unserer neuesten Mitglieder als nominierte Kandidaten für den Nationalrat vorstellen.
Jonathan Dotzler ist 19 Jahre alt, entstammt einer multikulturellen Familie und wuchs in Schaffhausen auf. Er will sich für eine liberale und weltoffene Schweiz engagieren, damit auch künftige Generationen auf unsere Demokratie zählen können.
Gabriel Sonderegger hat sich für sein Ingenieurstudium entschieden, da er sich als Problemlöser sieht. Ein solcher möchte er auch in der Politik sein. Als Neunzehnjähriger will er sich vor allem für eine innovative Zukunft und eine vernünftig finanzierte Altersvorsorge einsetzen.
Nach der Nomination der Nationalratskandidaten konnten die Funktionen des Vorstandes neu definiert und besetzt werden. Meret Mannhart wurde als Präsidentin bestätigt, ebenso wie Patrick Fischli, der dem Vorstand weiterhin als Finanzvorsteher und neu als Vizepräsident beiwohnt. Die Funktion des Aktuars wird neu durch den Generalsekretär wahrgenommen. Als dieser wurde Gabriel Sonderegger nach einer Spontankandidatur einstimmig gewählt. Der bereits genannte Jonathan Dotzler wurde als Verantwortlicher Medien / Online ebenfalls in den Vorstand gewählt. Die bisherigen Beisitzer Res Hauser und Marcel Montanari wurden bestätigt und werden neu durch Selina Amsler, die bisherige Aktuarin, und Neumitglied Julian Frei verstärkt. Die Beisitzer erhalten künftig durch den Gesamtvorstand zusätzliche Aufgaben innerhalb der Parteispitze. Julian Frei wird mit den beiden Nationalratskandidaten den Wahlkampf leiten.
Die Jungfreisinnigen Kanton Schaffhausen haben ausserdem die Parolen für die nationalen Abstimmungen vom 19.05.2019 herausgegeben. Das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) wurde durch Meret Mannhart vorgestellt. Die enthaltene Steuerreform überzeugte die Mitglieder und ist nach der Ablehnung der USR3 dringend notwendig. Die Verknüpfung der Abstimmungsfrage mit der AHV-Finanzierung stiess auf Widerstand. Eine solche Vermischung wäre bspw. als Volksinitiative nie akzeptiert worden. Der Ausbau der AHV selbst entspricht nicht dem liberalen Gedankengut der Jungfreisinnigen und wurde so auch nicht gutgeheissen. Die Jungfreisinnigen Kanton Schaffhausen erteilen den Mitgliedern somit Stimmfreigabe für die STAF-Abstimmung. Die zweite Abstimmungsfrage zum Waffengesetz wurde durch Markus Bührer vorgestellt, insbesondere die Auswirkungen auf die Sportschützen und die Frage, welche Waffen nun verboten wären. Die Versammlung kommt zum Schluss, dass die Vorteile der Personenfreizügigkeit höher zu gewichten sind als die Nachteile der Waffenbesitzer und erteilt somit die Ja-Parole.