Fragen & Antworten

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Zahlen wir in Schaffhausen zu viel Steuern?

Ja. Ein Ehepaar mit zwei Kindern und 100'000 Franken Einkommen spart mit einem Umzug von der Stadt nach Stetten fast 18% Steuern, auf die andere Rheinseite immerhin bis zu 11%. Für einen Alleinstehenden ist die andere Rheinseite mit bis zu 23% Einsparung noch viel besser.

Auch im Vergleich mit andern Kantonshauptorten sind Zürich oder Frauenfeld weit vor uns – Schaffhausen liegt im hintersten Drittel.

Deshalb müssen wir den Steuerfuss senken, um wieder attraktiv zu werden. 3% pro Jahr ist machbar!

Kann man in der Finanzkrise die Steuern überhaupt senken?

Ja. Im 2010 haben 5 Gemeinden im Kanton Steuerfusssenkungen von bis zu 9% gemacht. Im Thurgau haben letztes Jahr 30 Gemeinden die Steuern gesenkt und keine einzige hat erhöht. Und unter dem Strich war der Ertrag fast gleich – denn tiefe Steuern locken Zuzüger an.

Die Stadt hat es hingegen nicht einmal geschafft, ein Budget 2010 ohne Verlust zu erarbeiten!

Warum haben wir so hohe Steuern?

Das Defizit von Museum und Theater kostet uns Steuerzahler Fr. 3,6 Mio. pro Jahr – da lässt sich etwas verbessern, ohne von einem kulturellen Kahlschlag zu reden. Es ist auch nicht nötig, die teuersten Möbel für die Verwaltung zu kaufen oder dass der Stadtpräsident schweizweit fast am meisten verdient. Und der Stadtrat gratis Bus fährt, ins Theater geht...

Diverse jungfreisinnige Vorstösse haben den Finger auf wunde Punkte gelegt:

• Postulat zur Reduktion des Defizits der VBSH von Fr. 11 Mio. pro Jahr , wenn z.B. die Linie 8 überarbeitet wird. Mit durchschnittlich 3 Passagieren pro Bus ins Mühletal zu fahren ist eine Steuergeldverschwendung.

• Schuldenbremse: Die ungedeckte Schuld ist von 50 auf 60 Mio. angewachsen. Das ist zuviel und die Schuldzinsen mit 5 Mio. Fr. zu hoch.

• Liegenschaften der Stadt: Was leer steht oder nicht strategisch wichtig ist, soll verkauft werden.

Alle die kleinen Beträge summieren sich leider zu einem unnötigen Luxusausgabenberg!

Der Stadtrat behauptet, dass man nicht mehr sparen kann. Stimmt das?

Nein. Der Stadtrat wollte bis zu 30 Mio. Franken zur Konjunkturstützung ausgeben und schrieb: Dieses Zusatzvolumen wird aber zu einer Neuverschuldung führen, welche mittelfristig wieder abgebaut werden muss. Und jetzt sagt er plötzlich, man könne nicht mehr sparen. Da ist doch etwas faul!

Die notwendige Einsparung beträgt nur 1.6% p.a. gemessen an den Gesamtausgaben des Budgets 2010. Sogar wenn man nur den Personal- und Sachaufwand nimmt, sind es gerade mal 2.3%. Absolut möglich also!

Der Stadtrat muss nur seinen Abteilungen den Auftrag geben, die Kosten zu senken. Dann erstellt jede eine Liste von Vorschlägen. Manche verbessern die Prozesse, andere sparen bei unnötigen Ausgaben oder es werden unwichtige Bereiche abgebaut.

Geben wir dem Stadtrat diesen wichtigen Sparauftrag, damit er wieder haushälterisch mit dem Geld umgeht und Schaffhausen steuerlich attraktiv wird.