Mittwoch, 22.Juli 2009 20:45
Steuersenkungsinitiative eingereicht

VON: RES HAUSER
Heute reichten Fabian Käslin, Till Hardmeier (beide Grossstadtrat JFSH) und Res Hauser (Präsident Jungfreisinnige Stadt Schaffhausen) die Jungfreisinnige Steuersenkungs- Initiative ein. Sie überreichten 674 beglaubigte Unterschriften an Stadtrat Peter Käppler und Stadtschreiberin in Vertretung Ilona Keller.
Das Ziel dieser Initiative ist, dass der Steuerfuss der Stadt Schaffhausen in den nächsten 5 Jahren um 15% gesenkt wird. Aus Sicht der Jungfreisinnigen ist eine solche Steuersenkung zwingend notwendig, damit die Stadt Schaffhausen mit den aufstrebenden umliegenden Gemeinden mithalten kann. Mit dieser Steuersenkung wird die Stadt Schaffhausen wieder attraktiver. Zudem ist es in der momentanen Situation wichtig, dass möglichst viel Geld bei jedem einzelnen Bürger in der Tasche bleibt, damit das Vertrauen bei den Bürgern wieder wächst und sie mit dem privaten Konsum die Konjunktur ankurbeln können.
Sparen kann man das Geld an verschiedenen Orten. Sicherlich muss man die grossen Ausgabepunkte einschränken, sprich beim Personalwesen sparen und effizienter arbeiten. Mit der Abgabe der Steuerverwaltung an den Kanton könnte man 1 Million Steuer-Franken sparen – pro Jahr. Das ist Geld das auf der Strasse liegt. Zudem muss sich die Stadt Schaffhausen bei kleineren Belastungen überlegen, was wirklich ihre Aufgaben sind und nicht unnötig Geld aus dem Fenster werfen. Müssen wir für tausende von Franken die Anzahl Glühwürmchen in Hemmental zählen? Muss der Schaffhauser Stadtpräsident mehr verdienen als sein Zürcher Kollege? Schlussendlich sind das nämlich alles Steuergelder, die verschleudert werden. Durch die Steuersenkung werden aber auch weitere Steuerzahler nach Schaffhausen umsiedeln, und somit die Steuereinnahmen wieder erhöhen.
Die Jungfreisinnigen Schaffhausen halten an diesen Grundsätzen fest. Im Wahljahr haben sie ihren Wählern eine Steuersenkung versprochen und nun verfolgen sie dieses Ziel mit voller Kraft.
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