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Sonntag, 29.August 2010 17:02
Jungfreisinn enttäuscht über Nein zur Steuerinitiative

VON: RES HAUSER



Die Jungfreisinnigen der Stadt Schaffhausen sind schwer enttäuscht über die knappe Ablehnung ihrer Initiative. Wir gratulieren dem Gegenkomitee „Kein Kahlschlag“ unter der Leitung von Alfons Cadario zum Erfolg.




Trotzdem, die Jungfreisinnigen sind überzeugt, dass die Stadt sich zukünftig in finanzpolitischer Disziplin üben sollte: Um die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Steuern zu stärken und um dem Bürger mehr Geld im eigenen Sack zu lassen.

Der hohe Anteil an JA-Stimmen, insbesondere aber das riesige Interesse an der Abstimmung zeigt, dass in Punkto E∞zienz, Einsparungen und Steuern in Scha≠hausen Nachholbedarf besteht. Die letzten Abstimmungen in der Stadt haben gezeigt, dass teure Luxusprojekte (freier Platz, Parkleitsystem) und zu viel Verwaltung (Schulleitungen) vom Volk nicht gutgeheissen werden. Die Jungfreisinnigen sind daher überzeugt, dass der Sparwille in der Bevölkerung vorhanden ist.

Wir nehmen die im Abstimmungskampf geäusserte Kritik der Gegner ernst, wonach wir genau definieren, wo gespart werden soll. Die Jungfreisinnigen werden in den nächsten Wochen die städtischen Ausgaben überprüfen und konkrete Sparvorschläge in die Diskussion einbringen (Motion „190‘000 Franken sind genug“, Hallen für neue Kunst, Stadtökologe).

Trotz der verlorenen Abstimmung danken wir allen unseren Unterstützern – auch im Wissen darum, dass sie teilweise massivem Druck aus der politischen Elite ausgesetzt waren. Auch künftig werden sich die Jungfeisinnigen kompromisslos für Steuersenkungen einsetzen und die Steuerhölle Scha≠hausen bekämpfen.



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