Die 10 Prinzipien der Jungfreisinnigen Schaffhausen

Die Schaffhauser Jungfreisinnigen machen Politik, auf die man sich verlassen kann. Warum? Weil wir wissen, was wir wollen. Weil wir kompromisslos freiheitlich denken und handeln. Unsere 10 Prinzipien dienen uns dabei als Leitlinie:

 

1. Wir kämpfen kompromisslos für die Selbstbestimmung des Einzelnen!

Andere verachten die Freiheit. Sie sehnen sich nach einer starken Obrigkeit. Sie sind froh, wenn ihnen jemand vorschreibt, was zu tun uns was zu lassen ist. Wir Jungfreisinnigen lieben die Freiheit. Wir glauben an den mündigen Bürger, der selbst am besten weiss, was gut und richtig für ihn ist. Deshalb bauen wir freiheitsfeindliche Vorschriften ab und kämpfen gegen Interventionen, die die Selbstbestimmung einschränken.

 

2. Wir bekämpfen kompromisslos die Komplexität im Staat!

Andere sehen die Lösung aller Probleme im Staat. Sie meinen es zwar oft nur gut, wenn sie dem Staat neue Aufgaben übergeben. Sie wollen helfen. Dass die Strukturen dabei immer undurchschaubarer werden, kaum jemand mehr die Komplexität des Staates versteht, nehmen sie dabei in Kauf. Wir Jungfreisinnigen halten es mit Gottfried Keller, der sagt: "Alles Grosse und Edle ist einfacher Art." Wir wissen, dass sich erfolgreiche Kantone auf das Wesentliche konzentrieren. Verzettelung, welche die Aufmerksamkeit vom Wichtigen ablenkt, bekämpfen wir. Denn: Viele unübersichtliche Gesetze zementieren Ungerechtigkeit, wenige konsequent respektierte befreien davon.

 

3. Wir treten kompromisslos für das Eigentum ein und kämpfen gegen Steuern an!

Andere gehen von der Auffassung aus, dass der Staat das uneingeschränkte Recht hat, über das hart erarbeitete Eigentum der Bürger zu verfügen. Sie sprechen von Steuergeschenken. Als ob der Staat ein Geschenk machen würde, wenn er dem Einzelnen ein bisschen weniger wegnimmt. Wir Jungfreisinnigen kämpfen für den Bürger, indem wir den Zugriff des Staates auf das Eigentum der Bürger begrenzen. Der Staat macht keine Geschenke, sondern er beansprucht Mittel zur eigenen Verwendung für sich. Indem wir diese Mittel wo immer möglich beschränken, schaffen wir die Voraussetzungen für effizientes und treuhänderisches Staatshandeln.

 

4. Wir fördern kompromisslos hervorragende Rahmenbedingungen zur Verwirklichung unserer vielfältigen Träume!

Andere machen Gesetze mit einem Idealzustand vor Augen. Sie glauben, als einzige zu wissen, was richtig ist und gestalten die ganze Welt nach ihrer eigenen Vorstellung. Doch was sie schaffen ist einfältig, nicht vielfältig. Wenn wir als Jungfreisinnige Regelungen gestalten, schaffen wir Freiräume. Wir fordern Rahmenbedingungen, die jedem einzelnen die Möglichkeit bieten, sich frei zu entfalten und seine Träume zu verwirklichen. So wird Schaffhausen auch in der Zukunft innovativ und konkurrenzfähig bleiben.

 

5. Wir denken kompromisslos langfristig!

Andere rennen politischen Moden hinterher und setzen langfristige Ziele aufs Spiel, weil sie denken, so für sich einen Vorteil erlangen zu können. Wenn alle vom Klimawandel sprechen, fordern sie Staatssubventionen für Kleinwägen aus Japan. Wenn es der Wirtschaft schlecht geht, sprechen sie vom Scheitern des Kapitalismus. Heuchlerisch!Wir Jungfreisinnigen denken langfristig. Die Geschichte hat uns gelehrt, dass der Staat mit freiheitlichen Prinzipien bestens funktioniert. Deshalb hüten wir uns vor politischen "Fürzen" und stehen auch dann für unsere Ideale ein, wenn es unpopulär ist.

 

6. Genauso kompromisslos wie wir echte Hilfe in Notlagen fordern, wenden wir uns gegen unnötige Umverteilung!

Andere wollen die totale Umverteilung. Die Fleissigen und Leistungsbereiten sollen auch denjenigen ein "königliches" Dasein ermöglichen, die wenig Einsatzbereitschaft zeigen. Die anderen nennen sich sozial und glauben Ethik und Moral auf ihrer Seite. Wir Jungfreisinnigen dagegen wissen, dass nur derjenige Staat sozial sein kann, der die Wahrnehmung von Eigenverantwortung belohnt. In Notlagen hat sich der Staat deshalb darauf zu beschränken, durch konsequente, aber zeitlich begrenzte Unterstützung dafür zu sorgen, dass der Hilfsbedürftige wieder auf eigenen Beinen stehen kann. Übermässige Umverteilung führt hingegen dazu, dass Leistungswillige darauf verzichten, ihren Beitrag zu leisten. Der Staat, der sozial sein wollte, wird unsozial, weil ihm das Geld für die Unterstützung ausgeht.

 

7. Wir bemühen uns um kompromisslosen Rechtsschutz und Sicherheit für alle!

Andere verhöhnen die eigentlichen Kernaufgaben des Staates: Sicherheit zu schaffen vor unberechtigten Eingriffen anderer und des Staates selbst. Wir Jungfreisinnigen bekennen uns dagegen konsequent zu diesen edlen Grundaufgaben des Staates. Eine gut organisierte und gerechte Justiz ist der Kern eines funktionierenden Kantons. Die Sicherheit in den Gassen unserer Stadt ist wichtig, weil sie es uns eine freie und angstfreie Entfaltung ermöglicht. Auch wenn dies nicht gerade "sexy" Themen sind. Wir Jungfreisinnigen setzen uns dafür ein. Weil die Themen wichtig sind.

 

8. Wir sorgen für kompromisslose Leistungs- und Effizienzorientierung in der öffentlichen Verwaltung!

Andere behaupten, die Zitrone sei ausgepresst. Nur mit ständigem Stellenausbau seien die staatlichen Aufgaben noch zu bewältigen. Der Staat könne kaum mehr effizienter werden. Wir Jungfreisinnigen dagegen fordern Effizienz und Leistungsbereitschaft auch in der öffentlichen Verwaltung. Die privaten Unternehmen unserer Region sind meist internationalem Wettbewerb ausgesetzt. Sie sind gezwungen, tagtäglich bessere Leistungen zu tieferen Kosten zu erbringen. Bei der Verwaltung sieht es anders aus: Es gibt keine Konkurrenz. Umso mehr sorgen wir Jungfreisinnigen dafür, dass Kontroll- und Anreizmechanismen geschaffen werden, die in der Verwaltung Effizienzsteigerungen möglich machen, wie sie in der Industrie schon lange gang und gäbe sind.

 

9. Wir kämpfen kompromisslos gegen Filz und falsche Freunde!

Wir machen keinen Bückling vor verdienten Leuten oder schonen, wer der Freund eines Freundes ist. Auch mit Finanzspritzen bringt man uns nicht zum Schweigen, wenn wir von der richtigen Sache überzeugt sind. Wir wollen faire Spielregeln und Chancen für alle die sich anstrengen - mögen die besten gewinnen.

 

10. Wir machen unsere Arbeit für das Gemeinwohl. Nicht für uns selbst. Kompromisslos!

Andere schielen auf ihre Karriere. Sie gehen faule Kompromisse ein. Sie handeln gegen ihre Überzeugung in der Hoffnung, so an lukrative Posten zu gelangen. Wir Jungfreisinnigen schielen nicht auf "Jöbli", sondern wir tun unseren Job. Es geht nicht um uns, sondern um das Wohlergehen des Kantons, seiner Gemeinden und ihrer Bürgerinnen und Bürger.